SPD-Fraktion fordert klares Leitbild für Königs Wusterhausen: Positive Halbzeitbilanz – Arbeitsprogramm auf den Weg gebracht
23 Sep
Autor: Ludwig Scheetz - Kategorie: Aktuelles
BLOSSIN – Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen setzt sich für ein klares Leitbild der Stadt ein. „Unsere Stadt entwickelt sich eindeutig positiv“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Elke Voigt. „In den letzten Jahren hat sich vor allem im Bildungsbereich und bei Verkehrsprojekten viel bewegt. Für die Zukunft wäre es aber sinnvoll, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt festzulegen, welche Prioritäten gesetzt werden sollen. Königs Wusterhausen als attraktiver Wohnstandort im Flughafenumfeld und damit verbunden familienfreundliche Stadt wird die Richtung sein, in die die Diskussion geht.
In diesem Leitbild finden sich viele Inhalte unserer Stadtpolitik wieder, wie die Erarbeitung eines Flächennutzungsplans für die Gesamtstadt, eines Tourismuskonzepts für das Dahme-Seen-Gebiet, der Ausbau von Kitas- und Schulen sowie der Radwegebau. Auch die Entwicklung des Funkerbergs, des Neubauviertels und ein umfassender Lärmschutz gegen Fluglärm, Verkehrslärm und Bahnlärm sind wichtige Bestandteile der Politik der SPD.
Auf einer Klausurtagung vom 16.-17. September zog die SPD-Fraktion eine positive Halbzeitbilanz zur politischen Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung. Die Stadt ist dank SPD-Bürgermeister Dr. Lutz Franzke und den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung auf einem guten Weg. Viele Projekte konnten auch durch aktive Beteiligung der Sozialdemokraten nach langer Diskussion endlich umgesetzt werden, darunter der Geh- und Radwegebau (insbesondere entlang der L 40 in Senzig und an der Potsdamer Straße), der Ausbau von schnellen DSL-Leitungen in der gesamten Stadt, die kürzlich beschlossene Prioritätenliste zum Straßenbau, die Schaffung eines Umweltpreises oder die Investitionen in Kita- und Hortneubauten.
Weiterhin ist man stolz auf die solide Finanzpolitik die in der Stadt gemacht wird. Der Vorsitzende des Finanzausschusses Ingmar Bethke stellte dazu fest: „Die Haushaltspolitik in unserer Stadt kann sich sehen lassen, wir haben uns Handlungsspielräume geschaffen und sind in der Lage Investitionen zu tätigen, gehen aber dennoch mit unseren Steuergeldern bedacht um. Die Zusammenarbeit des Ausschusses mit der Kämmerei ist vorbildlich.“
Für die Umsetzung unserer Positionen braucht man starke Partner in der Stadtverordnetenversammlung, dazu werden wir in den nächsten Wochen vertiefend Gespräche mit verlässlichen Partnern führen. “, erklärte die Fraktionsvorsitzende Elke Voigt.